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Aktuelles

BKompV

Bundeskompensationsverordnung in Kraft getreten

Seit Anfang Juni ist die Bundeskompensationsverordnung (BKompV) – Verordnung über die Vermeidung und die Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft im Zuständigkeitsbereich der Bundesverwaltung – in Kraft.

Die Verordnung dient der Vereinheitlichung, Beschleunigung und Transparenz der Anwendung der Eingriffsregelung nach §§ 13 ff. BNatSchG für Bundesvorhaben, insbesondere der öffentlichen Infrastruktur, bei gleichzeitiger Wahrung hoher naturschutzfachlicher, bundeseinheitlicher Standards. Zu den Vorhaben zählen z. B. die Errichtung von bestimmten Energiefreileitungen oder Erdkabeln, die Errichtung von Offshorewindparks, Eisenbahn- und Wasserstraßenanlagen sowie bestimmte Bundesfernstraßen.

Erfasst werden von der Verordnung das Vermeidungsgebot, die Bewertung des vorhandenen Zustands und der zu erwartenden Beeinträchtigungen von Schutzgütern sowie die Ermittlung des Kompensationsbedarfs.

Zudem sieht der Entwurf spezifische Regelungen hinsichtlich der Inanspruchnahme land- oder forstwirtschaftlich genutzter Flächen, der Unterhaltung und rechtlichen Sicherung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sowie des Ersatzgeldes vor, um die Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes und die Qualität des Landschaftsbilds dauerhaft zu sichern.

Das Gesetz finden Sie hier.