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Aktuelles

GeolDG

Geologiedatengesetz in Kraft getreten

Das Geologiedatengesetz (GeolDG) ist am 30. Juni 2020, einen Tag nach seiner Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt, in Kraft getreten. Das Gesetz löst das Lagerstättengesetz aus 1934 ab.

Mit dem Geologiedatengesetz werden die Voraussetzung für die geologische Landesaufnahme sowie die Übermittlung und Sicherung geologischer Daten geschaffen, mit dem Ziel des Erhalts, der dauerhaften Lesbarkeit und Verfügbarkeit der Daten für alle bestehenden und künftigen geologischen Aufgaben des Bundes und der Länder. Wesentliches Element ist auch die öffentliche Bereitstellung der Daten (Open Data).

Für Unternehmen, die geologische Untersuchungen durchführen müssen, gelten mit dem neuen Geologiedatengesetz erweiterte Anzeige- und Übermittlungspflichten von geologischen und ggf. bodenkundlichen Daten an öffentliche Stellen. Dies betrifft z. B. Schürfungen, Grabungen oder Bohrungen für die Untersuchung von Baugrundstücken und zur Erdwärmenutzung, sowie auch Analysen für die Altlastenerkundung und -sanierung.

Ein erhöhter bürokratischer Aufwand ist insbesondere für Unternehmen der Baubranche zu erwarten, denn die Betriebe sind jetzt angehalten, auch kleinste Schürfungen, Sondierungen oder auch Messungen und Aufnahmen der Erdoberfläche mit z. B. Kameras, Schall- oder Infrarotsensoren zwei Wochen vor Beginn anzuzeigen. Die gewonnenen Daten sind in der Regel den geologischen Diensten zu übermitteln.

Auch bei unvorhersehbaren Veränderungen auf Baustellen müssen die Unternehmen die 2-Wochen-Frist einhalten, es sei denn, die Behörde erteilt eine Erlaubnis zum vorzeitigen Beginn.

Die geologischen Dienste der Länder können jedoch Ausnahmen festlegen, die zum Beispiel kleinere Untersuchungen bis zu 10 Meter Tiefe von einzelnen Pflichten befreien.

Das Gesetz finden Sie hier.