EMAS Logo

Ihr Expertenteam für betrieblichen Umwelt- und Arbeitsschutz

ProTerra bei Facebook   ProTerra bei Xing   ProTerra bei Linkedin

Aktuelles

Entwurf des Verbandssanktionengesetz - VerSanG

Sanktionsminderungen durch Compliance-Management-Systeme – neuer Regierungsentwurf des Verbandssanktionengesetz stärkt die Stellung von Compliance in Unternehmen

Künftig wird Compliance im Unternehmen ein weitaus höherer Stellenwert beigemessen werden, als bislang geschehen: Von Verbänden (juristische Personen und Personenvereinigungen) begangene Straftaten können nach geltendem Recht bislang lediglich mit einer Geldbuße nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) geahndet werden. Dies bedeutet für KMU einen erheblichen Nachteil gegenüber finanzkräftigen multinationalen Konzernen, da unabhängig von der Verbandsgröße als Höchstgrenze des Ahndungsteils eine Geldbuße von zehn Millionen Euro festgelegt ist.

Durch den Regierungsentwurf des Verbandssanktionengesetzes wird die Grundlage geschaffen, Verbände, deren Fokus auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, dem Legalitätsprinzip zu unterwerfen und den Verfolgungsbehörden und Gerichten eine angemessene Ahndung von Verbandstaten zu ermöglichen.

Darüber hinaus sollen Compliance-Maßnahmen gefördert und Anreize dafür geschaffen werden, damit die Unternehmen durch interne Untersuchungen dazu beitragen können, Straftaten aufzudecken. Hat das Unternehmen z. B. ein effektives Compliance-Management-System im Einsatz, das auf die Vermeidung von Rechtsverstößen ausgelegt ist, wird dieses mit Sanktionsmilderungen belohnt. Für die Bemessung einer Geldbuße kann es auch eine Rolle spielen, ob das Unternehmen infolge eines Verfahrens einsprechende interne Regelungen optimiert und interne Abläufe derart gestaltet, dass vergleichbare Normverletzungen künftig vermieden werden können. Compliance-Management-Systeme dienen somit zukünftig als Instrument zur Sanktionsminderung und Stärken die Integrität in der Wirtschaft.

AGENDALAW® - das Instrument für Ihre Rechtssicherheit

Ein Instrument zur Umsetzung des Compliance-Managements in Ihrem Unternehmen sowie zur Pflege Ihrer einschlägigen Rechtsvorgaben bietet unsere Rechtsdatenbank AGENDALAW® (www.agenda-law.de). Es handelt sich hierbei um eine Software-Lösung für branchenübergreifende Risikominimierung und Rechtssicherheit für die Bereiche Umwelt-, Arbeitsschutz, Anlagensicherheit und Energiemanagement, die auch beliebig auf andere Rechtsbereiche erweiterbar ist. Die Zusammenstellung der für Ihr Unternehmen relevanten Rechtsvorschriften sowie die Auswertung der Genehmigungsbescheide erfolgt durch unser qualifiziertes und erfahrenes Expertenteam. Pflichten, resultierende Aufgaben und Maßnahmen werden konkretisiert und jedem einzelnen Mitarbeiter maßgeschneidert zur Verfügung gestellt. "Legal Compliance" erfolgt hierbei durch aktive Terminverfolgung und Nachweisführung über die Erfüllung der Pflichten und Aufgaben mit Hilfe einer Ampelfunktion in der elektronischen Datenbank. Die Möglichkeit zum aktiven Controlling im Rahmen der Aufsichtspflicht ist durch die jeweiligen Vorgesetzten gegeben. Eine Testversion können wir Ihnen kostenlos zur Verfügung stellen.

Kontaktieren Sie uns gerne, wenn Sie Fragen zum Verbandssanktionengesetz oder zu AGENDALAW® haben!