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Immissionsschutz

Verordnung (EU) 2017/852 vom 17. Mai 2017 - Quecksilberverordnung

Seit dem 1. Januar 2018 gilt in allen EU-Mitgliedstaaten die neue EU-Quecksilberverordnung (Verordnung (EU) 2017/852 vom 17. Mai 2017). Mit der Verordnung wird das im Jahr 2013 verabschiedete „Minamata-Übereinkommen“ zur Reduzierung des weltweiten Quecksilberverbrauchs zum Schutz der Umwelt auf europäischer Ebene umgesetzt. Dieses Übereinkommen trägt den Namen der japanischen Stadt, die Mitte der 1950er Jahre – durch die jahrelange Einleitung quecksilberhaltiger Abwässer aus dem Betrieb eines Chemiekonzerns – Ort der schlimmsten Quecksilberverseuchung aller Zeiten war.
Da Quecksilberverunreinigungen grenzüberschreitend auftreten, stammen zwischen 40 und 80 % der gesamten Quecksilberdepositionen in der EU von außerhalb der Union. Aus diesem Grund enthält die Quecksilberverordnung Maßnahmen auf lokaler, regionaler, nationaler und internationaler Ebene.
Sie regelt Maßnahmen und Bedingungen, welche die Verwendung und Lagerung von sowie den Handel mit Quecksilber, Quecksilberverbindungen und Quecksilbergemischen und die Herstellung und Verwendung von sowie den Handel mit Quecksilber versetzten Produkten und die Bewirtschaftung von Quecksilberabfällen betreffen. Die bereits bestehenden Ausfuhrverbote für Quecksilber und seine Verbindungen wurden verschärft. Außerdem wird auch die Einfuhr von Quecksilber auf einige wenige Ausnahmen beschränkt. Damit sollen die menschliche Gesundheit und die Umwelt wirksam vor anthropogenen Emissionen und Freisetzungen von Quecksilber und Quecksilberverbindungen geschützt werden. Von der Verordnung betroffen sind daher insbesondere Abfallerzeuger und -besitzer und Personen, die grenzüberschreitende Abfallverbringungen aus der und in die EU veranlassen, sowie die produzierende Industrie, der Goldbergbau und die Goldaufbereitung durch Kleingewerbe, Zahnärzte, -kliniken etc. sowie Betreiber von Lager-, Behandlungs- und Entsorgungsanlagen.